Allgemeine Geschäfts-Bedingungen (AGB)

Vorbemerkungen

Alle Verträge und Geschäfte in Zusammenhang mit dem Internet-Dienst moebelnews.de werden ausschließlich nach den hier publizierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen und abgewickelt. Die Vertrags- und Geschäftspartner von moebelnews.de erkennen mit ihrem Auftrag diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für den Auftrag wirksam an. Andere als diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen nicht zum Ansatz. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Rödermark.

MEDIEN + MARKETING KAMP, im folgenden auch Herausgeber genannt, ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Das MEDIEN + MARKETING KAMP verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden.

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das gemeinte.

Die aktuellen Mediadaten und die Datenschutzerklärung (siehe entsprechende Rubriken) sind Bestandteil dieser AGB's.

A. Anzeigen, Banner, PR-Beiträge

1. „Anzeigen-, Insertions- oder Veröffentlichungsauftrag“ im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen / Banner / PR-Beiträge / Stellengesuche / Stellenangebote eines Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten in einer Internet-Publikation des Herausgebers zum Zweck der Verbreitung über das Internet.

2. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Zugang zu seinen Veröffentlichungen im Internet für die Dauer der Insertion zeitlich und räumlich uneingeschränkt ist.

3. Aufträge sind im Zweifel innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss zur Veröffentlichung abzurufen. Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Veröffentlichungen eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Erscheinen der ersten Veröffentlichung abzuwickeln, sofern die erste Veröffentlichung innerhalb der in Satz 1 genannten Frist abgerufen und veröffentlicht wird.

4. Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb der vereinbarten bzw. der in Ziffer 2 genannten Frist auch über die im Auftrag genannte Anzeigenmenge hinaus weitere Anzeigen abzurufen.

5. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Herausgeber nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Zeitbonus dem Herausgeber zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich den Herausgebers beruht.

6. Bei der Errechnung der Abnahmemengen wird ausschließlich die Gesamtlaufzeit des Auftrages zugrunde gelegt.

7. Aufträge, die erklärtermaßen ausschließlich in bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen der Internet-Publikation veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Herausgeber eingehen, dass dem Auftraggeber noch mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist. Rubrizierte Aufträge werden in der jeweiligen Rubrik abgedruckt, ohne dass dies der ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

8. Anzeigen und Veröffentlichungen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, können als solche vom Herausgeber mit dem Wort „Anzeige“ deutlich kenntlich gemacht werden, ohne dass es der Zustimmung des Auftraggebers bedarf.

9. Der Herausgeber behält sich vor, Anzeigen- und Veröffentlichungsaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen einen Abschlusses - wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Herausgeber unzumutbar ist. Der Herausgeber ist nicht verpflichtet, die Ablehnung zu begründen. Diese Möglichkeiten gelten auch für Aufträge, die bei berechtigten Vertretern aufgegeben werden. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

10. Für die rechtzeitige Lieferung der Unterlagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Unterlagen fordert der Herausgeber unverzüglich Ersatz an. Der Herausgeber gewährleistet die für den belegten Titel übliche Veröffentlichungs-Qualität im Rahmen der durch die gegenwärtig angewendete Technik des Herausgebers gegebenen Möglichkeiten. Die technischen Möglichkeiten sind in den Mediadaten veröffentlicht und gelten für beide Seiten als verbindlich. Die jeweils gültigen Mediadaten sind Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und umgekehrt.

11. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder bei unvollständigem Abdruck der Veröffentlichung Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzveröffentlichung, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Veröffentlichung beeinträchtigt wurde. Anspruch auf Zahlungsminderung besteht nicht. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubte Handlung sind - auch hei telefonischer Auftragserteilung - ausgeschlossen, Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Anzeige oder Beilage zu zahlende Entgelt. Dies gilt nicht für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Herausgebers, seines gesetzlichen Vertreters und seines Erfüllungsgehilfen. Eire Haftung des Herausgebers für Schäden wegen den Fehlers zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet der Herausgeber darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen, in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Veröffentlichungsentgelts beschränkt. Reklamationen müssen - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Rechnung geltend gemacht werden.

12. Ein Anspruch auf ein Belegexemplar und Probeabzüge ist aufgrund des besonderen Mediums nicht gegeben. Vielmehr obliegt es dem Auftraggeber, die Veröffentlichung durch Einsicht im Internet zu überprüfen und eventuelle Fehler unverzüglich mitzuteilen.

13. Die Rechnung wird in der Regel sofort nach Erst-Veröffentlichung der Anzeige übersandt. Die Rechnung ist sofort ohne Abzug für den gesamten Veröffentlichungszeitraum zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist vereinbart ist.

14. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie die Einziehungskosten berechnet. Der Herausgeber kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bin zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Veröffentlichungen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist der Herausgeber berechtigt, auch während der Laufzeit eines Veröffentlichungs-Abschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

15. Kosten für die Programmierung von Bannern, Gestaltungen jeglicher Art und die elektronische Erfassung und Bearbeitung von Texten und Fotos sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen, sofern sie nicht auf elektronischem Wege angeliefert werden. Sofern die elektronisch angelieferten Unterlagen im Rahmen der durch die gegenwärtig angewendete Technik des Herausgebers gegebenen Möglichkeiten nicht zu verarbeiten sind, obliegt es dem Auftraggeber, die Unterlagen erneut so anzuliefern, dass sie verarbeitet werden können. Sollte dies nicht möglich sein, erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden, dass die elektronischen Unterlagen vom Herausgeber gegen entsprechende Kostenerstattung kompatibel gestaltet werden. Sofern der Auftrag aus technischen Gründen, die nicht in der Verantwortung des Herausgebers liegen, nicht durchführbar ist, werden 50 Prozent dieses Auftragswertes als Ausfallhonorar fällig. Die Kosten für die Programmierung von Bannern sind aufgrund der unterschiedlichen Anforderungen variabel. Vor Ausführung erhält der Auftraggeber eine Kostennote.

16. Nach Ablauf der vereinbarten Veröffentlichungszeit hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Aufbewahrung bzw. Speicherung der zur Veröffentlichung verwendeten Unterlagen. Der Auftraggeber erhält sie nur auf ausdrückliche Anforderung zurück. Wertvolle Unterlagen sendet der Herausgeber in der Regel unaufgefordert zurück, ohne dazu verpflichtet zu sein.

17. Erfüllungsort ist der Sitz des Herausgebers. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Herausgebers. Soweit Ansprüche des Herausgebers nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Herausgebers vereinbart.

B. Abonnement

1. Das Abonnement gilt jeweils für eine Person, nachfolgend Abonnent genannt. Ein Abonnement-Auftrag hat entweder schriftlich oder auf elektronischem Wege über den Internet-Abonnement-Service von moebelnews.de zu erfolgen. Mit der Erteilung eines schriftlichen Auftrages oder dem Ausfüllen der entsprechenden Pflichtfelder auf der Internet-Seite von moebelnews.de und dem elektronischen Versand dieser Daten erkennt der Auftraggeber die Abonnement-Bedingungen als Vertragsverhältnis an. Vertragspartner sind grundsätzlich der Auftraggeber und das von ihm als Mitarbeiter bzw. Inhaber vertretene Unternehmen, sofern die angegebene Rechnungsadresse die des Unternehmens ist.

2. Der Abonnent erhält uneingeschränkten Zugang zu allen Rubriken über einen Benutzernamen und ein Kennwort. Darin eingeschlossen ist ein werktäglicher Email-Service von montags bis freitags. Bei höherer Gewalt oder unvorhersehbaren technischen Problemen hat der Abonnent keinen Anspruch auf Lieferung. Sofern die höhere Gewalt oder die unvorhersehbaren technischen Probleme einen Zugriff des Abonnenten auf den Inhalt für mehr als drei Tage verhindern, erhält der Abonnent für jeden Ausfalltag eine Gutschrift in Höhe von 1/360 des Abonnement-Preises. Der Nachweis und die Einforderung obliegt dem Abonnenten.

3. Der Abonnent verpflichtet sich, den Benutzernamen und das Kennwort geheim zu halten und nicht anderen Personen zugänglich zu machen. Für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung wird ein weiteres Jahres-Abonnement in Höhe von 257,-- € zzgl. MwSt. sowie eine Bearbeitungsgebühr von 50,-- € zzgl. MwSt. fällig.

4. Das Abonnement gilt ausnahmslos für ein Jahr ab Auftragsannahme, d.h. ab Freischaltung und Zustellung der Zugangsdaten an den Nutzer. Das Abonnement verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn der Abonnent oder ein rechtlicher Vertreter (Nachweis erforderlich) nicht einen Monat vor Ablauf des Abonnements schriftlich (Brief, Fax, Email) kündigt und danach eine Bestätigung von MEDIEN + MARKETING KAMP eingegangen ist. Der Jahresbezugspreis wird zu Beginn des Abonnements und in der Folgezeit jeweils zu Beginn des neuen Abschlussjahres ohne Abzug fällig.

5. Das Entgelt für das Jahresabonnement ist im Voraus zu entrichten, d.h. direkt nach Erteilung des Abonnement-Auftrages. Eine Rechnung geht dem Abonnenten unaufgefordert per E-Mail zu.  Sollte ausdrücklich ein Postversand gefordert werden, beträgt die Bearbeitungsgebühr pro Vorgang (Rechnung, evtl. Mahnung) 29 Euro zzgl. ges. MwSt. Die Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang per Überweisung vollständig zu begleichen. Der Abonnent hat dafür zu sorgen, dass der Betrag vollständig bei MEDIEN + MARKETING KAMP eintrifft. Evtl. anfallende Bank-, Scheck- oder andere Zahlungsgebühren gehen ausschließlich zu Lasten des Abonnenten. Schecks werden nur noch gegen eine Verwaltungsgebühr von 15 Euro wegen Mehraufwand entgegengenommen. 
Der Herausgeber ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als einem Monat Verzugszinsen in Höhe von 0,70 €/Tag sowie Mahngebühren in Höhe von 13 € pro Mahnungsvorgang zu verlangen. Des weiteren ist der Herausgeber berechtigt, bei einem Zahlungsverzug von mehr als einem Monat ab Rechnungsdatum den Zugang des Abonnenten zu moebelnews.de (Benutzername, Kennwort) vorübergehend zu sperren, bis die Zahlung beim Herausgeber eingegangen ist. Für den Zeitpunkt der Sperrung ist der Herausgeber nicht zu einer Ersatzleistung oder einer nachträglichen Leistung gleich welcher Art verpflichtet. 
Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch des Kennwortes durch unbefugte Dritte, z.B. bei abnorm hohen Login-Quoten pro Tag, ist der Herausgeber berechtigt, das aktuelle Kennwort zum Schutz vor weiterem Missbrauch dauerhaft zu sperren. Dies wird dem Abonnenten unaufgefordert mitgeteilt. Der Abonnent erhält innerhalb der nächsten maximal 12 Stunden unaufgefordert ein neues Kennwort per Email zugestellt, das dem Abonnenten dann sofort zur uneingeschränkten Nutzung zur Verfügung steht. Dieser Vorgang kann bei Bedarf notfalls jederzeit wiederholt werden, sobald erneut der begründete Verdacht auf Missbrauch des Kennwortes besteht.

6. Datenschutz: Der Herausgeber hält grundsätzlich alle Kundendaten geheim. Aus Sicherheitsgründen werden statistische Daten über die Nutzung von moebelnews.de protokolliert. Der Abonnent erklärt sich mit seiner Anmeldung auf moebelnews.de damit einverstanden, dass diese Daten zu internen Zwecken gespeichert und für Auswertungen genutzt werden, insbesondere wenn es um die Sicherheit von Kennwörtern und deren eventueller unbefugter Nutzung geht.

7. Alle redaktionellen und sonstigen Inhalte der moebelnews.de inklusive Gestaltung, Programmierung, Logo etc. sind urheberrechtlich geschützt. Der Nachdruck, die Weitergabe, Vervielfältigung und Verbreitung von Artikeln und Inhalten aus moebelnews.de ist grundsätzlich verboten. Jede Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.

8. Für alle Handlungen, die unter Verwendung des Kennwortes oder des Accounts vorgenommen werden, trägt der angemeldete Nutzer die volle Verantwortung. Er ist verpflichtet, den Herausgeber unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung des Kennwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheits-Vorschriften zu unterrichten. Der Herausgeber schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt ergeben, jegliche Haftung aus.

Die Verantwortung für sämtliche Texte, die unter der Kommentar-Funktion „Meinungen/Ergänzungen zu diesem Thema“ veröffentlicht werden, liegt ausschließlich beim registrierten Nutzer. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht der Herausgeber die gesamte Verantwortung für den Inhalt trägt, der mit seinem Kennwort veröffentlicht wird. Der Herausgeber übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Der Nutzer ist sich bewusst, dass er durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein könnte, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Der Herausgeber haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten unter der Kommentar-Funktion und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen.

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Widerrufsbelehrung

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung ist nur für den Erwerb des Jahres- und Monats-Abonnements gültig, nicht für den Erwerb von einzelnen Artikeln und der Zeit-Abonnements für einen Tag oder eine Woche.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag für ein Jahres-Abonnement zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MEDIEN + MARKETING KAMP, Steigerstraße 23a, 99096 Erfurt, Telefonnummer 0361 / 3962150, info@moebelnews.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

C. Bestellungen im moebelnews-Shop, insbesondere Downloads und Online-Käufe

1. Die Offerten von MEDIEN + MARKETING KAMP sind freibleibend und unverbindlich. Online-Beschreibungen stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote dar. Darin angegebene Preise, Produktbeschreibungen, technische Daten und Lieferfristen unterliegen jederzeit möglichen Änderungen und haben nur informativen Charakter.

2. Der Kaufvertrag zwischen MEDIEN + MARKETING KAMP und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass MEDIEN + MARKETING KAMP das Kaufangebot des Kunden annimmt. Dies geschieht in der Regel durch Abschluss des Bezahlvorgangs durch den Kunden. Ohne nachweisbaren Abschluss des Bezahlvorgangs hat der Kunde keinen Anspruch auf Lieferung bzw. Download. Die Beweispflicht liegt beim Kunden. Eine Zahlungs-Bestätigung geht dem Kunden per Email zu. Sie gilt gleichzeitig als Rechnung. Eine separate Rechnung mit Ausweis der Mehrwertsteuer wird nur auf Anforderung gegen eine Gebühr von 10 Euro zzgl. MwSt. erstellt. Mit der Anforderung erkennt der Kunde diese Gebühr an.

3. MEDIEN + MARKETING KAMP ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem geschlossenen Vertrag berechtigt:

• Wenn MEDIEN + MARKETING KAMP absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist.
• Wenn sich für MEDIEN + MARKETING KAMP aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuen Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit MEDIEN + MARKETING KAMP der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.
• Wenn Irrtümer auftreten, die sich aus Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website von MEDIEN + MARKETING KAMP ergeben.

4. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse oder über den direkten Download von der Homepage von moebelnews.de. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung das MEDIEN + MARKETING KAMP verlassen hat bzw. wenn der Download des Kunden abgeschlossen ist, auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

Sofern der Download vor Abschluss unterbrochen wird bzw. nicht vollständig zum Abschluss kommt, hat der Kunde nachzuweisen, dass der Fehler beim MEDIEN + MARKETING KAMP liegt. Nur dann hat er Anspruch auf Ersatzlieferung.

5. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Treten Ereignisse ein, welche MEDIEN + MARKETING KAMP die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.

6. Grundsätzlich haftet MEDIEN + MARKETING KAMP nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn- oder Image-Einbußen, die durch Dienst- oder Sachleistungen beim Kunden eintreten.

Stand: 26. November 2015